Hilfe, ich bin eine Marke. Und nun?

Der Markenschutz ist ein komplexes Thema, das Heerscharen von spezialisierten Anwälten beschäftigt. Der Schutz geht sogar so weit, dass Unternehmen wie Telekom (Magenta: RAL-4010) oder Nivea (Blau: Pantone 280C) rechtmäßig Farben für sich beanspruchen. Als gerade gegründetes Unternehmen kann einem auf der Suche nach einem freien Logo oder einem Slogan angst und bange werden. Und selbst wenn man etwas gefunden hat, das unverwechselbar ist, muss man fürchten, dass sich jemand ungerechtfertigt bedient.

Ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht für Sie. Die schlechte: Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, bleibt nur der Gang zum Markenanwalt. Die gute: Die meisten Unternehmen kommen mit einer Beratung zum Zeitpunkt ihrer Gründung oder Umfirmierung aus und müssen sich dann nie wieder Gedanken über ihre Marke machen. Außerdem sind die Kosten für die Markenanmeldung an sich mit ein paar Hundert Euro vergleichsweise gering. Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet ausführliche Informationen zum Markenschutz.

Das Markenrecht

Grundsätzlich erstreckt sich das Markenrecht auf Wortmarken und Bildmarken auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Nachdem Sie einen vorläufigen Markennamen und ein Logo gefunden haben, müssen Sie festlegen, wie weit die Gültigkeit reichen soll, und in den Markenregistern prüfen, ob die Eintragung Ihrer Marke möglich ist. Danach wird der Geschäftsbereich Ihrer Marke mit der Nizzaer Klassifikation genau klassifiziert. Wenn Sie also zum Beispiel Ohrringe aus Edelmetall verkaufen, ist das die Klasse 140118. Diese Klassifikation erlaubt es, gleiche Namen in verschiedenen Kategorien zu verwenden (zum Beispiel „Tempo“ für Taschentücher oder einen Lieferservice), wundern Sie sich also nicht, wenn es eine Marke scheinbar öfter gibt.
Im deutschen Recht gibt es aber Regelungen, um eine Verwechslung auszuschließen.
Wenn innerhalb von 3 Monaten niemand Widerspruch gegen Ihren Anspruch erhebt, können Sie die Marke offiziell zusammen mit dem ®-Zeichen verwenden. Der Markenschutz kann danach wieder verfallen, wenn Sie die Marke für eine gewisse Zeit nicht verwenden.

Muss man eine Marke anmelden?

Als Marke kann alles gewertet werden, was dabei hilft, ein Unternehmen oder dessen Angebote eindeutig zu identifizieren. Eine Kirsche erkennt man am Geschmack, an der Form, vielleicht auch an der Farbe. Produkte können ebenfalls durch ihre Form, grafische Gestaltung und andere Eigenschaften zur Marke werden.
Wenn Ihre Marke schon so lange in Umlauf ist oder so große Verbreitung hat, dass jeder sie kennt, kann sie auch als sogenannte Benutzungsmarke oder Notoritätsmarke in Erscheinung treten. Im Zweifelsfall ist es aber einfacher, eine Eintragung vorzuweisen.
Wenn Sie ein Unternehmen gründen und anmelden, bekommen Sie auch dadurch schon einen minimalen Markenschutz für Ihren Firmennamen. Das kann für Ihre Bedürfnisse ausreichend sein.
Eingetragene Marken bieten neben dem damit verbundenen Schutz den Vorteil, dass das Nutzungsrecht (auch zeitweise) an jemand anderen übertragen werden kann.

Patent, Design, Gebrauchsmuster

Neben der Markenanmeldung gibt es noch weitere Möglichkeiten, Verfahren und Beschaffenheit Ihrer Waren und Services allein für sich zu beanspruchen, zu denen Sie sich von einem Anwalt beraten lassen sollten:
• Design bzw. Geschmacksmuster: Damit kann das Aussehen eines Produkts oder eines Teils davon geschützt werden.
• Patent: Diese Form des Schutzes gilt nur für technische Neuerungen und ist meist langwierig und teuer.
• Gebrauchsmuster: Der Schutz durch ein Gebrauchsmuster ähnelt dem eines Patents, es gelten aber andere Anforderungen an die Neuheit eines Produkts oder einer Gestaltung. Außerdem kann der Gebrauchsmusterschutz bereits nach wenigen Wochen greifen.

Die Markennutzung überwachen

Sie können eine Anwaltskanzlei für Markenrecht damit beauftragen, zu überprüfen, ob jemand unberechtigterweise Ihre Marke nutzt. Mit Alerts zum Beispiel auf Google und der Bildersuche können Sie aber auch selbst einiges dafür tun, um Nachahmer und Täuscher aufzuspüren.
Die eigentliche Arbeit beginnt erst danach. Wie unterscheiden Sie bewusste Täuschung von Logos und Markennamen, die dem Ihren nur zufällig ähneln? Wie gehen Sie gegen Verstöße vor? Mit einem Anwalt oder einem freundlichen Gespräch?
Der Schutz Ihrer Marke beginnt und endet mit Ihrem Verhalten. Es kann sein, dass Sie einen Prozess um die Markennutzung gewinnen, aber den guten Ruf bei Ihren Kunden und Partnern verlieren. Im Zweifelsfall ist Ihr guter Ruf wertvoller als Ihre Marke.

Fakt ist: Ihr guter Ruf ist wertvoller als Ihre Marke.